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Der Bundesrat will überprüfen, wie das Steuersystem umgebaut und mit einer ökologischen Steuerreform unerwünschte Aktivitäten wie Energieverbrauch und Umweltverschmutzung stärker belastet, erwünschte Aktivitäten wie Arbeit und Investitionen dagegen entlastet werden könnten.

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Mit dieser Reform würden Anreize gesetzt, den Energieverbrauch zu reduzieren. Durch eine Abgabe könnten jedem Energieträger seine externen Kosten angelastet werden, wodurch für die Konsumenten und Produzenten die richtigen Anreize geschaffen würden. Durch eine ökologische Steuerreform können die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskraft der Schweizer Wirtschaft gestärkt werden, indem Anreize für Investitionen in zukunftsträchtige Technologien ausgelöst werden. Bedingung für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der Schweizer Wirtschaft ist, dass eine ökologische Steuerreform haushaltsneutral und möglichst fiskalquotenneutral umgesetzt würde. Die Rückgabe der Einnahmen einer Energieabgabe hätte hauptsächlich über Steuer- und Abgabensenkungen zu erfolgen.

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(Eidg. Finanzdepartement EFD, Bern, 1.12.11, www.efd.admin.ch)

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